BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Ablehnung des elektronischen Voting-Systems im Kreistag Barnim

microphone 704255 1920Mit Bedauern und Unverständnis hat BVB / FREIE WÄHLER die Ablehnung des Antrages auf Einführung eines elektronischen Voting-Systems im Kreistag zur Kenntnis genommen.

Der Antrag sah vor, ein digitales Melde- und Abstimmsystem zu etablieren. Bisher werden alle Wortmeldungen und Abstimmungen händisch vorgenommen, wodurch es immer wieder zu Nachzählungen und Unklarheiten kommt. Zudem führt ein elektronisches Voting zu einer transparenteren Darstellung des Abstimmverhaltens der Mandatsträger. Nicht ohne Grund wird dieses Verfahren bereits in einigen Landkreisen und Städten (so zum Beispiel auch in Bernau) praktiziert.

Irritierend war, wie SPD und AfD gegen diesen Vorschlag Sturm liefen. So wurde der Mehrwert dieser Maßnahme bezweifelt und in Abrede gestellt, dass es knappe Abstimmungsergebnisse geben kann. Zugleich wurden nicht näher bezifferte Kosten ins Feld geführt. Wie sich erst im Nachgang herausstellte, verfügt die Kreisverwaltung bereits über 28 Sprechstellen, die sich für eine elektronische Abstimmung eignen. BVB / FREIE WÄHLER kritisiert, dass diese Information nicht in der laufenden Sitzung gegeben wurde, weil somit die Schätzung der Kosten viel niedriger hätte ausfallen müssen.

Nachdem die Kreisverwaltung 3,5 Jahre lang die Einführung des Livestreams verzögert hatte, wurde nun ein neuer rückwärtsgewandter Beschluss gefasst. Zu kritisieren ist, dass hierbei auch Kreistagsabgeordnete mit Nein votierten, die in ihren Heimatkommunen gute Erfahrungen mit dem System machen und es rege nutzen. Durch die Vielzahl von Enthaltungen übertrafen die gebündelten Nein-Stimmen von AfD und SPD bedauerlicherweise die Ja-Stimmen.

BVB / FREIE WÄHLER sieht diese Beschlussfassung kritisch und wird weiter für eine Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung eintreten.