Mehr Menschen, höhere Kosten - oder was man aus einer Studie alles lernen kann
- Details
- Veröffentlicht: Sonntag, 27. Oktober 2013 18:02
Wer diese Überschrift liest, der zweifelt keinen Augenblick: Ja so ist das, jeder hat das schon selbst erfahren.
Wer seinen Geburtstag mit einer großen Familie, also vielen Menschen, feiern will, der muß tiefer in die Tasche greifen, als wenn er nur eine Schwester hat, die zur Feier kommt. Die Versammlung eines großen Vereins wird deutlich teurer als etwa ein Klassentreffen, einfach weil mehr Menschen essen, trinken und sch..lafen wollen. Eine Saalrunde in einer großen Gaststätte wird wesentlich teurer als in der kleinen Kneipe um die Ecke. Weitere Beispiele kennt jeder selbst. Mehr Menschen verursachen höhere Kosten, logisch!
Am 10. September 2013 stand in der Berliner Zeitung ein kurzer Beitrag. Er war überschrieben: "Höhere Kosten durch weniger Menschen". Das hat mich interessiert und deshalb habe ich ihn gelesen. Die ersten drei Wörter lauteten: "Der demographische Wandel ... nun wurde ich richtig neugierig. Kluge Leute - ich zweifele nicht daran, daß diese Leute klug sind - haben herausgefunden: "Je weniger Menschen in einer Region leben, desto teurer wird die Versorgung"
Der das geschrieben hat oder hat aufschreiben lassen heißt Reiner Klingholz. Dr. Klingholz (warum ist der Name in der Studie unvollständig?) ist Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Die Studie, in der das geschrieben steht, heißt "Vielfalt statt Gleichwertigkeit". Ich habe mir die Studie vorgenommen. Das ist ja ganz leicht - Zauberwort Internet! Und dann habe ich ganz aufmerksam gelesen.
Offensichtlich versteht der Mann unter höheren Versorgungskosten die Kosten für eine Institution, die wir kurz "Staat", freundlicher "Vater Staat" nennen. Nun weiß ich zwar nicht, wo die Leute aus Berlin ihre Erfahrungen gesammelt haben, aber im - in des Wortes ursprünglicher Bedeutung - naheliegenden Brandenburg wahrscheinlich nicht, da stimmt das nicht so ganz.
Nehmen wir zunächst die Versorgung mit Lebensmitteln und den Dingen des täglichen Bedarfs. Der letzte Tante-Emma-Laden im Dorf, der Bäcker, der Fleischer, die Apotheke, der Kurzwarenladen, das Wäschegeschäft und der Laden für Hauhaltsgeräte haben -wenn es sie überhaupt gegeben hat - schon vor Jahren dicht gemacht, um Kosten zu sparen. Diese Läden haben sich nicht mehr "gerechnet", wie das im Wirtschaftsjargon heißt. Von höheren Kosten für den Staat also keine Rede. Die hat nur der Dorfbewohner, der zum Einkauf jetzt in die Stadt fahren muß.
Sehen wir uns die Energieversorgung an. Wer hat hier höhere Kosten? Die Energieversorger, also die Händler mit Gas, Heizöl, Benzin und Elektroenergie jedenfalls nicht. Höhere Kosten hat der Dorfbewohner, der etwas weiter fahren muß, um zu tanken. Den weiteren Anfahrtweg für Heizöl bezahlt er auch selbst. Wenn es keine Gasleitung gibt, dann muß er sich von weither Flaschengas holen oder auf Holzfeuer kochen. Bei Elektroenergie spielt es keine Rolle, wo man wohnt, denn Verteilerstationen sind überall nicht weit entfernt. Vielleicht gibt es ja sogar Strom von der PV (Photovoltaik) -Anlage auf dem eigenen Dach oder dem Windrad in Sichtweite.
Drittes Beispiel sollen Bildung und Gesundheitsversorgung sein. Die Schule auf dem Dorf ist längst dichtgemacht worden, aus Kostengründen. Hier hat der Staat also gespart und er spart jedes Jahr neu. Der Landarzt, den es mal gab, ist seit vielen Jahren schon im Ruhestand. Zur Schule und zum Arzt muß man also in die Stadt fahren und die Kosten trägt wieder der Dorfbewohner.
Diese Beispiele lassen sich noch fortsetzen, wenn ich nur mal daran denke, daß es auf dem Dorf natürlich auch keine Post mehr gibt und auch keine Bank oder Sparkasse, oft nicht mal einen Geldautomaten, weil angeblich nicht einmal der sich lohnt. In all diesen Fällen hat der Staat keine höheren Kosten, weil er auf Kosten der Bürger gespart hat. Von einem anspruchsvollen Sport- und Kulturangebot habe ich noch nicht geredet - auch weil sich darüber die Studie fast ausschweigt.
Wenn ich an das übliche Lamento zur Unterhaltung der Straßen denke, dann werden meine Augen nicht ein bißchen feucht. Wir zahlen doch Steuern und das nicht gerade knapp! Natürlich lohnt sich ein Straßenausbau und die Unterhaltung der Straßen mehr, wenn die Gegend dicht besiedelt ist, aber dort werden die Straßen ja auch stärker beansprucht. Für einen milliardenschweren, bundesweiten Instandhaltungsstau muß man im reichen Deutschland kein Verständnis haben. Aber bei Kreis- und Gemeindestraßen sieht es ja nicht viel besser aus! Bei den öffentlichen Haushalten wird gespart. Etwas anders ist das, wenn man die Bürger beteiligen kann. Herr Dr. Klingholz weiß vielleicht, oder vielleicht auch nicht, daß in Brandenburg - anders als in Berlin - die Bürger kräftig zur Kasse gebeten werden, wenn es darum geht, eine Gemeindestraße grundhaft auszubauen. Reparaturen, die aus Steuermitteln zu finanzieren wären, sind de facto schon seit Jahren abgeschafft. Es heißt: Die Kassen sind leer. Und wo ist das Geld geblieben, bei immer höheren Steuern und steigenden Steuereinnahmen? Ich sage es ihm: Das Geld bleibt in den aufgeblähten Verwaltungen hängen und seine Studien sollen ja auch bezahlt werden. Das weiß Dr. Klingholz natürlich.
(Zwar finanziert das Berlin-Institut seine Arbeit aus Stiftungsgeldern und erhält nach eigenen Angaben keine öffentliche Förderung. Aber woher kommt denn das Geld der Stifter? Es ist doch üblicherweise das Produkt von Steuersparmodellen, d.h. es handelt sich um Steuern, die der Allgemeinheit trickreich vorenthalten wurden.)
Bleibt schließlich das leidige Thema Wasser und Abwasser. Eine lange Trinkwasserleitung zur Versorgung von nur wenigen Abnehmern, in der sich das Wasser schlecht steht, die wird natürlich zu teuer und ist auch aus hygienischen Gründen zu beanstanden. Aber wer war es denn, der viele kleine, dezentrale Wasserwerke "aus Kostengründen" liquidiert hat? Wer war es denn, der eifersüchtig dafür gesorgt hat, daß tausende gut funktionierende Hauswasseranlagen stillgelegt werden mußten und die Menschen per Anschluß- und Benutzungszwang, angeblich Gesetz, an die öffentliche Versorgungsleitung geprügelt wurden? Es war der gleiche "Staat", der eben diesen Bürgern erklärt hat, daß die zentrale Versorgung aus dem großen Wasserwerk viel besser und auch billiger ist. Sie war selten besser und nie billiger. Man wollte nur an den Millioneninvestitionen Millionen verdienen - es gab ja Fördermittel - obwohl man bereits damals um den Bevölkerungsrückgang auf dem Lande wußte. Anschlußbeiträge - vorzugsweise nach Grundstücksgröße ohne Tiefenbegrenzung - und laufende, üppige Gebühren sind im übrigen auch eine Einnahmequelle, auf die man nicht gern verzichtet. Das ist sogar ein lohnendes Geschäft, wie der "Trend" zur Privatisierung deutlich beweist. Die Umkehr dieses Trends, die jetzt in Mode kommt, hat natürlich auch in erster Linie finanzielle Gründe. Mein Mitleid mit denjenigen, die nun feststellen, daß selbst monströse Beiträge und Gebühren nicht mehr den gewünschten Profit sichern und daß sie - gegen besseren Rat - damals falsch entschieden haben, hält sich in Grenzen.
Wirklich verrückt wird die Sache, wenn es ums Abwasser geht. Daß sich ein mehrere Kilometer langer Abwasserkanal von einem kleinen Dorf in ein zentrales Großklärwerk nicht rechnet, nie gerechnet hat, das haben diejenigen ignoriert, die hunderte Millionen - damals noch D-Mark, heute Euro - für lange Abwasserleitungen in den märkischen Sand gesetzt haben, angeblich der Umwelt zuliebe, in Wahrheit, um wieder Millionen zu scheffeln, aus den Taschen der Bürger versteht sich. Es ging niemals wirklich um die Entwicklung des ländlichen Raums sondern darum, mit öffentlichen Aufträgen Arbeitsplätze zu schaffen und - vor allen Dingen den Banken - langfristig Profite zu sichern. Die Brandenburgische Landesregierung hat gar eine Methodik ausarbeiten lassen, die ihre Politik der flächendeckenden Kanalerschließung stützen sollte. Nach dieser Methodik war der Kanal immer die beste, wirtschaftlichste Lösung! (von einem Forsthaus mitten im Wald mal abgesehen) Der Umweltminister sah sich dann - der Täuschung überführt - ganz schnell gezwungen, die Methodik zurückzupfeifen, freilich ohne die weitere Kanalerschließung auch kleinster Dörfer und Siedlungen zu stoppen. Damit hat Brandenburg - und nicht nur Brandenburg - nicht nur vernunftwidrig gehandelt sondern auch gegen klare EU-Vorgaben und EU-Richtlinien verstoßen. Fachleute der Bundesvereinigung vom Gas- und Wasserfach (BGW) haben bereits vor mehr als zehn Jahren nachgewiesen und dringend empfohlen, daß man vor dem Hintergrund des demographischen Wandels endlich mit dem Rückbau zentraler, nicht mehr wirtschaftlich zu betreibender Anlagen beginnen muß. Aber solche unbequemen Expertenmeinungen kann man ja ignorieren, was gerade die Landesregierung Brandenburg auch mit Fleiß tut.
Wenn jetzt Herr Dr. Klingholz daherkommt und feststellt, daß die zentrale Abwasserentsorgung wegen des Bevölkerungsrückgangs zu teuer ist, dann spielt er Schweinchen schlau. Der Bevölkerungsrückgang ist jetzt nur eine - durchaus willkommene - Ausrede, die von der gescheiterten Politik der flächendeckenden Kanalerschließung auch kleinster Dörfer ablenken soll. Der Kanal als Paradigma des Fortschritts ist gescheitert. Vielleicht sind die "Alten" Schuld, die viel zu lange leben, die Bevölkerungspyramide auf den Kopf stellen und partout nicht in eine kleine Mietwohnung in einen Zwölfgeschosser am Stadtrand umziehen wollen? Das sagt natürlich keiner so deutlich, denn auch die Alten sind Wähler. Das Grundübel sind die von Anfang an überdimensionierten Leitungen und Klärwerke auf dem platten Land, also eine von Grund auf verfehlte Abwasserpolitik, an der sich nichts geändert hat, auch nicht unter der derzeitigen Umweltministerin, in deren Handtasche immerhin das Mitgliedsbuch der Partei DIE LINKE steckt, oder doch besser schlummert? Es fällt jedoch immer schwerer, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu kaschieren und weitere Fehlinvestitionen durchzusetzen. Plötzlich - siehe Studie - steht der Kanal auf dem Prüfstand und gilt nicht mehr als die Patentlösung! Der Igel hat dem Hasen gesagt: Ick bin all hier! Ich sage Herrn Dr. Klingholz: So schlau waren wir, die Vertreter der Bürgerbewegung für einen nachhaltigen Umgang mit Wasser, schon vor 15 Jahren. Und wir haben es gesagt und geschrieben - immer und immer wieder, aber niemand hat es hören wollen. Vielleicht liegt es ja daran, daß wir kein (Steuer-) Geld für teure Studien gefordert haben. Anerkannte Wissenschaftler haben tauben Ohren gepredigt. Prof. Wilhelm Ripl z.B. von der TU in Berlin hat es immer wieder gesagt:(Zitat) "Ein Großklärwerk auf dem Land ist so überflüssig wie ein Kropf." Deshalb - auch wenn es viel zu spät ist - sage ich: "Bravo, Herr Dr. Klingholz! Ihr Wort in den Gehörgang der Brandenburgischen Landesregierung! Mögen viele Ministerialbeamte ihre Studie lesen, verstehen und daraus die richtigen Schlußfolgerungen ziehen. Leider gibt es keinen Grund zu hoffen, daß das jemals passiert.
Heute wünschte ich mir, daß diejenigen, die sich auf Kosten der Steuerzahler damals bereichert und bis heute nichts begriffen haben, den Rückbau aus ihren Profiten und Extraprofiten bezahlen. Dazu gehören auch nicht wenige sog. Staatsdiener bis hin zum ehemaligen ersten Umweltminister in Brandenburg, seinem damaligen Umweltstaatssekretär, dem jüngst geschassten Finanzminister und seinem Abteilungsleiter Wasser, der jetzt den "verdienten Ruhestand" genießt. Was heißt verdienter Ruhestand? Das will ich gern erläutern. Der Mann hat nebenbei ein Ingenieurbüro betrieben, das genau die Anlagen geplant hat, die er als Ministerialbeamter mit Gewalt durchgesetzt hat, auch wenn sie noch so widersinnig waren. Damit genießt er jetzt strenggenommen den doppelt verdienten Ruhestand. Leider weiß ich: Die Erfüllung meines Wunsches ist eine Illusion. Bei uns werden die sog. Verantwortlichen, also die Schuldigen, niemals zur Kasse gebeten.
Aber kommen wir zurück zur Studie "Vielfalt statt Gleichwertigkeit". Was soll das bedeuten? Folgendes ist zu lesen: "Wir müssen uns vom Anspruch der Gleichwertigkeit verabschieden und alternative Modelle finden". (Wer hat das gesagt? gemach, gemach, das kommt ja noch!) Damit ist gemeint: Wir müssen uns vom in Deutschland geltenden Prinzip der gleichwertigen Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes verabschieden. Allerdings gibt es jetzt ein Problem: dieses Prinzip ist in Deutschland Gesetz, Grundgesetz!
Den hehren Anspruch der Gleichwertigkeit hatte übrigens bereits die Partei- und Staatsführung der DDR fomuliert und - nicht nur für ihre führenden Genossen - auch realisiert, allerdings mit territorialen Unterschieden, d. h. nicht durchgehend. Für die breite Masse war die "Beseitigung des Unterschieds zwischen Stadt und Land" immer ein Traum - und der ist es geblieben. Prinzipien werden immer erfunden, um prinzipiell nicht eingehalten zu werden.
Aber wer will uns denn nun verabschieden von einem Anspruch, den wir nie wirklich hatten, einem Ziel, das wir nie erreicht haben? Sie werden es mir sofort glauben. Es ist Herr Töpfer, pardon: Herr Prof. Dr. phil. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor des IASS (Potsdam Institute for Advanced Sustainability Studies) und vormaliger Bundesumweltminister (CDU) - so viel Zeit muß sein! Na, jetzt klingen doch die Alarmglocken - oder immer noch nicht?
In der Studie - das IASS hat ja mitgewirkt - ist folgendes zu lesen (Zitat): "Wo nur noch wenige Personen leben und junge Menschen abwandern, lohne es sich nicht, zentralisierte Abwasserentsorgungsanlagen (hört! hört!) zu betreiben, neu Straßen zu bauen oder den Linienverkehr aufrecht zu erhalten."(Zitat Ende). Und was ist dem Herrn Professor dazu eingefallen? Nichts! Fast nichts! Flexible Verkehrskonzepte, Fernschulen, mobile Arztpraxen, Verkaufswagen für Lebensmittel, Fleisch und sogar Gemüse und Obst (wo man natürlich mehr bezahlen muß als im Supermarkt), das alles gibt es schon! Hauswasserwerke und Grundstücksanlagen zur Schmutzwasseraufbereitung - das ist alles nicht neu!
Aber so ein Professor hat - das versteht sich von selbst - doch ein bißchen Neues zu bieten, auch wenn es nur wenig zu sein scheint. Die Studie, an der ja Herr Töpfer mitgearbeitet hat, enthält am Schluß das wichtige Kapitel Handlungsempfehlungen. Da gibt es für fast alle Bereiche kluge Hinweise, nicht immer neu, aber viel Bekanntes ist gut sortiert aufgeschrieben. Das sollte man aufmerksam lesen. Ich habe den "roten Faden" gesucht - und gefunden! Die Autoren, Herr Töpfer wird als Autor nicht genannt, kommen am Ende fast jeden Teilabschnitts zu dem Schluß, daß vorhandene, nicht mehr benötigte Infrastruktureinrichtungen, wenn sie schon nicht zurückgebaut werden können (das wird zu teuer!), dann aber jedenfalls bezahlt werden müssen und daß es dazu dann Fonds geben muß. Sicher habe ich richtig verstanden, daß diese Fonds aus Steuermitteln gebildet werden sollen, daß also letztlich wieder der Bürger bezahlt! Ich sage es noch deutlicher: Auch wenn im Dorf niemand mehr wohnt, die (Fehl-) Investitionen müssen weiter bezahlt werden und Gewinn sichern. Auch Fehlinvestitionen sind so profitabel! Davon träumt jeder Unternehmer!
Da frage ich mich allen ernstes, ob die Autoren selbst begriffen haben, was sie da geschrieben haben. Ich fürchte ja! Das wird, das kann aber nicht funktionieren! Herr Töpfer meint: "Im Extremfall (wann ist der?) müßten sogar Entsiedlungkonzepte entwickelt werden." Daß die natürlich auch wieder der Steuerzahler zu tragen hat, das hat Herr Töpfer nicht gesagt, aber natürlich weiß er das! Damit ist die Katze nun endgültig aus dem Sack! Wir wissen jetzt, warum es diese Studie gibt. Sie ist der wissenschaftliche Beweis dafür, daß Steuergeld bereitgestellt werden muß, um letztendlich Profite, Dividende, Performance ... zu sichern. So etwas wird gebraucht!
Es gibt aber auch einen ganz "positiven" Aspekt! Der war jedoch nicht Thema der Studie. Da kann man - wenn man reich genug ist - dann, nach Entsiedlung, vielleicht ein schickes Häuschen, eine protzige Villa oder gar ein kleines Schloß, vielleicht sogar ein ganzes Dorf billig kaufen. Na, das ist doch mal ein prima Konzept, ein konkretes Anlagekonzept! Wer hat doch gleich die Studie in Auftrag gegeben? Ich ahne es, weiß es aber nicht. Es steht nämlich nicht drin! Aber eines weiß ich: Wir alle haben sie bezahlt, mit unserem Steuergeld. Das Wort Entsiedlungskonzepte hat das Potential zum Unwort des Jahres 2013. Eine gute Freundin hat mir geschrieben: Wenn ich das lese, dann kann ich gar nicht so viel fr.... wie ich ko...möchte! Das war deutlich für eine feine Dame, die sie ist, aber nicht sein will, aber Sie hat wohl Recht!
Johannes Madeja, BVB / FREIE WÄHLER
