Barnimer Energiegesellschaft

  • HOKAWE - BEG - Kreisenergiewerk: Wenn Rot-Rot an der Energieschraube dreht

    Steuerverbrennungsanlage Barnimer Energiegesellschaft geht mit Stimmen von SPD, Linke und CDU in die zweite Runde

    In eine neue Runde der Steuergeldverbrennung geht der Landrat mit seinem Prestigeprojekt "Kreisenergiewerk". Nachdem das Holzkraftwerk wegen (aus unserer Sicht von vornherein absehbarer) Unwirtschaftlichkeit ad acta gelegt worden ist, behielt der Landkreis die Barnimer Energiegesellschaft mehrere Jahre bei, ohne dass diese eine tatsächliche Aufgabe hätte. Um den 4 Beschäftigten eine Aufgabe zu verschaffen, wurde eine Studie in Auftrag gegeben, zu prüfen, was sie machen könnten. Raus kam die Etablierung eines Kreisenergiewerkes. Das Problem der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung war aber deren Ergebnis. Diese ergab, dass ein solches Werk - wenn überhaupt - nur rentabel sein wird, wenn alle Kommunen des Landkreises mitziehen. 

    Da aber einige bereits signalisierten, kein Interesse zu haben, muss nun das Ergebnis zurechtgestaltet werden. Und was tut man in so einem Moment? Man gibt noch eine Studie in Auftrag. Auf Vorschlag der SPD sollen weitere 50.000 Euro versenkt werden, um durch ein "Gutachten" sich bescheinigen zu lassen, dass das Energiewerk etwas Gutes ist. Im Namen unserer Fraktion wies Christiane Herrmann darauf hin, dass dieses Vorhaben in keiner Weise ausgegoren ist. Zu einer Zeit, in der uns die Zwangsfusion des Barnim mit der Uckermark bedroht, ist die Schaffung eines Barnimer Kreiswerkes völlig irrational. Im Übrigen ist die grundlegende Finanzierbarkeit höchst zweifelhaft. Hinzukommt, dass BVB / FREIE WÄHLER große Befürchtungen hat, dass durch ein kreiseigenes Energiewerk weitere Belastungen im Bereich der Kommunalabgaben auf uns zu kommen.

    Dennoch wurde der Beschluss mit Stimmen von SPD, Linken und Teilen der CDU gefasst. Péter Vida prognostizierte, dass in 2-3 Jahren ein Antrag vom Landrat auf dem Tisch liegen wird, in dem er um einen Zuschuss für das dann unrentable Kreisenergiewerk bitten wird. Warten wir's ab...

  • Kreiswerke im Barnim ohne ein „Werk“

    Steuergeldverschwendung des Landkreises Barnim setzt sich fort - "Kreiswerke Barnim" betreuen keinerlei Anlagen, kosten aber Geld

    Die Mitglieder des Kreisausschusses konnten auf dem Display des IPad, dass aktuell von ihnen in der Pilotphase getestet wird, am Montag den Beschluss zur Einrichtung von Kreiswerken nebst Anlagen von insgesamt 156 Seiten in digitaler Form papierlos „durchwischen“. Die Preise für Strom steigen kontinuierlich, da die Bürger die Kosten für die Energiewende zu tragen haben. Mit dem Projekt "Barnimer Energiewerke" möchte der Landkreis auch zum Unternehmer werden und meint damit im Barnim Energiepolitik betreiben zu können.

  • Schlussstrich unters HOKAWE

    … mit diesem treffenden Titel verkündet die Märkische Oderzeitung das endgültige Aus des kurzfristigen Ausritts des Landkreises ins Phantasieland des Holzkraftwerkes. Wie bereits hier, hier und hier berichtet, war die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER seit Anbeginn gegen das ökologisch und ökonomisch sinnlose Unterfangen.stopp

    Auf der erneut erforderlich gewordenen Sondersitzung des Kreistages legte Johannes Madeja dar, warum eine vollumfängliche Aufhebung des Beschlusses erforderlich ist. Minutiös rief er in Erinnerung, wie der Landrat die Kreistagsfraktionen über eine angebliche Zustimmung des Landes getäuscht hatte. Nachdem nun auch SPD und CDU dämmerte, dass das HOKAWE nicht zu retten ist, stimmte fast der gesamte Kreistag der von uns gemeinsam mit den Linken und Albrecht Triller erarbeiteten Vorlage zu.