Christiane Herrmann

  • PoststraeMit einem Vor-Ort-Termin hat sich BVB / FREIE WÄHLER einen Eindruck über die Zustände in der Zepernicker Poststraße verschafft. Einwohner hatten an den Landtagsabgeordneten Péter Vida herangetragen, dass die Linienführung der Barnimer Busgesellschaft durch die mit Kopfsteinpflaster überzogene Straße zu massiven Lärmbelastungen, Erschütterungen und Rissen in den Häusern führt.

    Gemeinsam mit der Panketaler Kreistagsabgeordneten Christiane Herrmann konnte sich Péter Vida über die Situation ein Bild machen. Nicht nur kommt es zu Bus-Bus-Begegnungsverkehr in der dafür nicht ausgelegten Straße, die Haltestellen befinden sich im Kreuzungsbereich zur Schönerlinder Straße nebeneinander, sodass eine erhebliche verkehrliche Belastung entsteht.

    Wenn eine Anliegerstraße derartigen Zusatzverkehr aufzunehmen hat, stellt sich die Frage, ob ernsthaft noch die Anlieger für Ausbaumaßnahmen – die mit Sicherheit notwendig werden – zur Kasse gebeten werden können. Deswegen werden Christiane Herrmann und Péter Vida sowohl auf Gemeinde- als auch Kreis- und Landesebene hierzu Anfragen und Anträge einreichen.

    Ziel muss es sein, bei einer der ältesten und noch in historischer Form erhaltenen Straßen Zepernicks eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. 

  • Steuerverbrennungsanlage Barnimer Energiegesellschaft geht mit Stimmen von SPD, Linke und CDU in die zweite Runde

    In eine neue Runde der Steuergeldverbrennung geht der Landrat mit seinem Prestigeprojekt "Kreisenergiewerk". Nachdem das Holzkraftwerk wegen (aus unserer Sicht von vornherein absehbarer) Unwirtschaftlichkeit ad acta gelegt worden ist, behielt der Landkreis die Barnimer Energiegesellschaft mehrere Jahre bei, ohne dass diese eine tatsächliche Aufgabe hätte. Um den 4 Beschäftigten eine Aufgabe zu verschaffen, wurde eine Studie in Auftrag gegeben, zu prüfen, was sie machen könnten. Raus kam die Etablierung eines Kreisenergiewerkes. Das Problem der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung war aber deren Ergebnis. Diese ergab, dass ein solches Werk - wenn überhaupt - nur rentabel sein wird, wenn alle Kommunen des Landkreises mitziehen. 

    Da aber einige bereits signalisierten, kein Interesse zu haben, muss nun das Ergebnis zurechtgestaltet werden. Und was tut man in so einem Moment? Man gibt noch eine Studie in Auftrag. Auf Vorschlag der SPD sollen weitere 50.000 Euro versenkt werden, um durch ein "Gutachten" sich bescheinigen zu lassen, dass das Energiewerk etwas Gutes ist. Im Namen unserer Fraktion wies Christiane Herrmann darauf hin, dass dieses Vorhaben in keiner Weise ausgegoren ist. Zu einer Zeit, in der uns die Zwangsfusion des Barnim mit der Uckermark bedroht, ist die Schaffung eines Barnimer Kreiswerkes völlig irrational. Im Übrigen ist die grundlegende Finanzierbarkeit höchst zweifelhaft. Hinzukommt, dass BVB / FREIE WÄHLER große Befürchtungen hat, dass durch ein kreiseigenes Energiewerk weitere Belastungen im Bereich der Kommunalabgaben auf uns zu kommen.

    Dennoch wurde der Beschluss mit Stimmen von SPD, Linken und Teilen der CDU gefasst. Péter Vida prognostizierte, dass in 2-3 Jahren ein Antrag vom Landrat auf dem Tisch liegen wird, in dem er um einen Zuschuss für das dann unrentable Kreisenergiewerk bitten wird. Warten wir's ab...