Wasser

  • Trinkwasseranschluß - hat die Gemeinde eine Versorgungs- bzw. Anschlußpflicht?

    In Deutschland gibt es keine Wassernot. Wasser ist nur deshalb immer wieder ein Thema, weil die Versuche nicht enden wollen, Wasser zu einer Handelsware zu machen und damit viel, sehr viel Geld zu verdienen. Die Trinkwasserversorgung ist ein lohnendes Geschäft. Den international tätigen Wasserkonzernen ist es in der Vergangenheit oft gelungen, dieses Geschäft in die eigenen Hände zu bekommen. Nun wollen die Kommunen am liebsten am Wasser selbst verdienen. Es tobt ein Kampf ums Wasser, also Kampf um Profit. Es herrscht das Zauberwort Rekommunalisierung. Der Bürger merkt davon üblicherweise nicht viel, jedenfalls nicht, so lange er brav zahlt.

    Den Wasserversorgern ist die Versorgung mancher Grundstücke zu teuer. Inzwischen betrifft das ganze Dörfer, in denen nicht mehr viel Menschen leben. Manchem Bürger ist das Wasser seines Zweckverbandes zu teuer und manchmal auch nicht gut genug. Sie nehmen ihren eignen Hausbrunnen wieder in Betrieb und kündigen dem Wasserversorger. Daraus erwachsen oft Konflikte und es tauchen Fragen auf. Eine Frage lautet:

    Trinkwasseranschluß - hat die Gemeinde eine Versorgungs- bzw. Anschlußpflicht?           

    Die Antwort auf diese Frage lautet kurz und bündig: Nein!

    Trotzdem ist der örtliche Versorgungsbetrieb natürlich daran interessiert, das von ihm geförderte, aufbereitete und bereitgestellte Wasser an viele Kunden zu verkaufen, möglichst gewinnbringend natürlich. Deshalb werden Grundstückseigner, deren Grundstück im Bereich einer Versorgungsleitung liegt, aufgefordert und gar genötigt, sich an diese Leitung anzuschließen und das damit bereitgestellte Wasser zu kaufen. Dabei schrecken die Wasserversorgungsbetriebe nicht davor zurück, Gewalt auszuüben und den Anschluß sogar unter Polizeischutz zwangsweise herzustellen. Dabei beruft sich der Aufgabenträger auf seine Wasserversorgungspflicht entspr. Wassergesetz und die Kommunalverfassung und formuliert in seiner Satzung einen unbedingten Anschluß-und Benutzungszwang.

    Bürger, welche die Gesetzeslage nicht kennen, beugen sich oft dem angeblich bestehenden Zwang und schließen sich in der Regel freiwillig an die öffentliche Wasserversorgung an. Müssen sie das? Auch hier die eindeutige Antwort: Nein!

    Die Gesetzeslage ist nämlich anders, als von den Gemeindeverwaltungen bzw. den beauftragten Versorgungsbetrieben (Dienstleistern) behauptet.

  • Weltwassertag 2013

    Der Weltwassertag wird seit 1993 jährlich am 22. März begangen, so auch in diesem Jahr. Der Weltwassertag 2013 steht unter dem Motto "Wasser und Zusammenarbeit", zugleich Thema des Weltwasserjahres 2013. Damit hat der Weltwassertag in diesem Jahr eine besondere Bedeutung. Die UNESCO trägt die Hauptverantwortung für die Gestaltung des diesjährigen Welttags. Ich bin gespannt.

    Der Weltwassertag wirbt in der breiten Öffentlichkeit und der Politik für die Bedeutung des Wassers als Lebensgrundlage der Menschheit. Schon 2003 hatten die Vereinten Nationen erstmals ein "Jahr des Wassers" ausgerufen. Am 23. Dezember 2003 hat die 58. UN-Generalversammlung den Zeitraum 2005 bis 2015 zur "Weltdekade des Wassers" erklärt. 2013 ist damit das drittletzte Jahr der Weltdekade.

    Worum geht es? 1,5 Milliarden Menschen haben weder Zugang zu sauberem Trinkwasser noch zu menschenwürdigen Sanitäreinrichtungen. Krankheitserreger im Trinkwasser verursachen jährlich den Tod von mehr als 1,5 Millionen Kindern. Zwei Millionen Tonnen Abwasser laufen täglich ungefiltert in unsere Wasservorkommen. Angesichts dieser Probleme hat die UNO die Milleniumsziele formuliert. Eines der Ziele ist es, die Zahl der Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Fachleute haben errechnet, daß dieses Ziel nicht erreicht werden wird. Ein Grund ist sicher, daß die Weltbevölkerung schneller wächst als der Fortschritt in der Wasserversorgung.