BVB / FREIE WÄHLER thematisiert B167 neu im Landtag
- Details
- Veröffentlicht: Donnerstag, 01. März 2018 15:06
Unter fachlicher Mitwirkung von Landratskandidat Sven Weller reicht der Landtagsabgeordnete Péter Vida eine parlamentarische Anfrage zur Planung der B167 neu in den Landtagein.
Auch wenn der Bund Straßenbaulastträger ist, ergeben sich aus Sicht vieler Schorfheider und Eberswalder berechtigte Fragen, die auch von landesplanerischer Relevanz sind. Deswegen bringt BVB / FREIE WÄHLER das Anliegen ins Brandenburgische Parlament.
Der Fragenkatalog weist darauf hin, dass es nicht sinnvoll erscheint, den Baubeginn vorzunehmen, bevor die Planung des 2. Abschnittes abgeschlossen ist. Zugleich soll die Landesregierung angehalten werden, beim Bund gegen die irreführende Bezeichnung als „Ortsdurchfahrung“ vorzugehen, da der geplante Bau nur mehr Verkehr in die Eberswalder Innenstadt ziehen wird, ohne dass es zu einer signifikanten Fahrzeitverkürzung kommt.
Angesichts der ökologischen Folgen und erheblichen Immissionsbelastung für Anwohner wird vorgeschlagen, Schwerlastverkehr auf Wasser- und Schienenwege zu verlagern und die dahingehenden Maßnahmen der Landesregierung zu erfragen. Zu beachten ist bei alledem, dass die Planungsunterlagen teilweise extrem veraltet sind, sodass die Verkehrsprognosen in weiten Teilen überholt sein dürften.
Lesen Sie die Anfrage hier.
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf Livestream-Übertragung der Kreistagssitzungen wurde mit großer Mehrheit angenommen. Die von unserer Fraktion eingereichte Beschlussvorlage sieht vor, die technischen Voraussetzungen für die Übertragung und Speicherung der kommenden Sitzung des kreislichen Gremiums vorzubereiten.
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Senkung der Kreisumlage ist bei der jüngsten Sitzung des Kreistages Barnim abgelehnt worden. Dabei wurde so mancher Kreistagsabgeordneter der großen Parteien wortbrüchig.
BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen neuen Vorstoß für den Bau eines Radweges entlang der Blumberger Chaussee. Hierzu sollen die Mittel der gescheiterten Kreisgebietsreform Verwendung finden. Die Bürgerbewegung wird hierzu auf städtischer, kreislicher und Landesebene entsprechende Anträge einbringen.
Die Kreistagsfraktion der BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim hat für die nächste Sitzung am 6. Dezember 2017 den 
BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen 
Die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER fordert von der noch amtierenden Verwaltungsspitze des Landkreises ein faires und gesetzeskonformes Auswahlverfahren für die Funktion des 1. Beigeordneten. Die Verlautbarungen der Linken und der SPD in den vergangenen Monaten, wonach ein linker Beigeordneter zu wählen sei, begründen erhebliche Zweifel an der Ordnungsgemäßheit der Auswahl. 
Als im Jahr 2003 die Stadt Bernau um einige Tausend Einwohner aufgrund der Gemeindegebietsreform wuchs, war klar, dass es nicht nur zu einem Zuwachs an Fläche und Einwohnern für die Stadt kommen würde, sondern auch zu einem Mehr an Pflichten und Aufgaben. Dies gelingt ihr nicht immer gut. Dasselbe gilt für die bereits seit Längerem zu Bernau gehörenden Ortsteile, die aufgrund ihrer Lage auch spezifische Bedürfnisse haben.
