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- Veröffentlicht: Sonntag, 20. Mai 2012 17:12
… mit diesem Ergebnis befürwortete eine knappe Mehrheit des Kreistages Barnim den Erwerb des HOKAWE. Weder die eindringlichen Appelle unseres Fraktionsmitgliedes Johannes Madeja, die Umweltauswirkungen in klarem Licht zu sehen, noch die wirtschaftlichen Betrachtungen von Andreas Beyer (BFB) oder die beherzte Wortmeldung der Linken-Fraktionschefin Margitta Mächtig reichten aus, um die resoluten Ja-Sager zu überzeugen.
In meinem kurzen Redebeitrag wies ich darauf hin, dass die Entscheidung über ein 17-Millionen-Projekt nicht nach den Dimensionen gut oder böse, politisch opportun oder nicht getroffen werden darf. Nur Fakten ohne Emotionen zählen – kein plakativer Klimaschutz, der sich bei näherer Betrachtung als Umweltfrevel entpuppt, kein Schwelgen im Glanze der Rekommunalisierung, die letztendendes ein fiskalisches Fiasko für den Landkreis und seine Bürger wird.
In namentlicher Abstimmung wurden die Positionen klar: BVB / FREIE WÄHLER und Linke stimmten geschlossen dagegen. CDU und SPD geschlossen dafür. Bei den Grünen und BFB/Bauern war das Votum gespalten. Die FDP war mit nur einem von vier Mandatsträgern vertreten, der dagegen stimmte. Die Abwesenheit der Liberalen bewirkte die Mehrheit für Landrat Ihrkes Vorhaben.
In Konsequenz aus dem Abstimmungsverhalten der grünen Fraktionsvorsitzenden Ute Krakau (Ja-Stimme) erklärte Albrecht Triller (BfdE) den Austritt aus der Fraktionsgemeinschaft. Ein konsequenter Schritt.
Es war bedauerlich, zu sehen, wie in weiten Teilen ohne stichhaltige Argumente aus offensichtlich parteipolitischer Motivation und Konformitätszwang Kritiker bei SPD und CDU auf die Linie des Landrates schwenkten. Der Landkreis hat nun ein insolventes Holzkraftwerk an der Backe und begibt sich auf einen ökologischen und ökonomischen Schlingerkurs.
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