Schlussstrich unters HOKAWE
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- Veröffentlicht: Samstag, 14. Juli 2012 19:03
… mit diesem treffenden Titel verkündet die Märkische Oderzeitung das endgültige Aus des kurzfristigen Ausritts des Landkreises ins Phantasieland des Holzkraftwerkes. Wie bereits hier, hier und hier berichtet, war die Kreistagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER seit Anbeginn gegen das ökologisch und ökonomisch sinnlose Unterfangen.
Auf der erneut erforderlich gewordenen Sondersitzung des Kreistages legte Johannes Madeja dar, warum eine vollumfängliche Aufhebung des Beschlusses erforderlich ist. Minutiös rief er in Erinnerung, wie der Landrat die Kreistagsfraktionen über eine angebliche Zustimmung des Landes getäuscht hatte. Nachdem nun auch SPD und CDU dämmerte, dass das HOKAWE nicht zu retten ist, stimmte fast der gesamte Kreistag der von uns gemeinsam mit den Linken und Albrecht Triller erarbeiteten Vorlage zu.
Hinsichtlich der neu firmierten Barnimer Energiegesellschaft (BEG GmbH) besteht weiterhin Uneinigkeit. Obwohl diese kreisliche Gesellschaft nur die Aufgabe des Betriebes des HOKAWE zum Gegenstand haben sollte, wurde sie nicht aufgelöst. In diesem Punkt gab es selbst mit den Linken keine Einigkeit. Nun besteht eine Energiegesellschaft ohne konkrete Aufgaben. Diese sollen entsprechend dem Mehrheitsbeschluss des Sonderkreistages nun diskutiert und gefunden werden. Das ist der Barnimer Weg der Erkenntnis: Es ist nicht etwa so, dass Aufgaben eine Gesellschaft nach sich ziehen – nein – hier werden Gesellschaft gegründet, neu firmiert und mit üppigem Aufsichtsrat bestückt, damit dann Aufgaben ergefunden werden können.
